Hygieneregeln und Stufenpläne

Hygieneregeln, Stufenpläne und Handreichungen

für verschiedene Branchen


Hygienekonzepte: Mit Zukunftskonzept weitere Lockerungen ermöglichen

„Aufgrund der erfolgreichen Maßnahmen der letzten Wochen können wir nun sorgfältig und mit Bedacht einen weiteren Schritt hin zu mehr Öffnungen wagen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie wies jedoch darauf hin, dass hierzu weiterhin Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen einzuhalten seien. „Jetzt können wir schrittweise einen veränderten Alltag aufnehmen. Einen Alltag, bei dem es darum geht, das Infektionsrisiko möglichst gering zu halten und gleichzeitig das soziale und wirtschaftliche Leben wiederaufzunehmen“, erklärte die Ministerpräsidentin gemeinsam mit Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

Ab Mittwoch, 27. Mai 2020, sollen unter Beachtung der Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen gemäß den jeweiligen Hygienekonzepten folgende Bereiche wieder öffnen dürfen:

  • Theater, Kinos, Konzerthallen, Opernhäuser und Kleinkunstbühnen
  • Sport im Innenbereich
  • Fitnessstudios und Tanzschulen
  • Freibäder
  • Flohmärkte, Sondermärkte und ähnliche Märkte im Freien
  • Zirkusse und ähnliche im Freien betriebene Einrichtungen
  • Spielhallen und Spielbanken


Zudem dürfen Veranstaltungen im Freien mit bis zu 100 Personen unter Beachtung der notwendigen Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen wieder stattfinden. Hier sind insbesondere das Abstandsgebot, die Personenbegrenzung und die Kontakterfassung zu beachten. „Weiterhin gilt: Wir beobachten die Entwicklung des Infektionsgeschehens sehr genau und passen alle Maßnahmen an die aktuelle epidemiologische Lage an“, betonte Bätzing-Lichtenthäler.

Wegen der sehr niedrigen Zahl der Neuinfektionen der vergangenen Woche hat die Landesregierung zudem entschieden, die Sperrzeiten in der Gastronomie um eine halbe Stunde auf 22:30 Uhr zu verlängern und eine Abgabe von Speisen und Getränken an Theken in der Gastronomie oder in Anreichen in Hotels beim Frühstück zu ermöglichen.

Die Abstands- und Hygieneregeln bleiben weiterhin die Grundlage jeder Lockerungsmaßnahme. Die wichtigen Gebote bei den Abstands- und Hygieneregeln sind: Abstand halten, Händewaschen, Mund-Nasen-Bedeckung tragen, Hust- und Niesetikette und bei Symptomen zum Arzt gehen. „In der Corona-Pandemie sind wir alle auf die Verantwortung jeder und jedes Einzelnen angewiesen. ‚Ich schütze dich – du schützt mich‘ ist unser Motto. Besser kann man nicht ausdrücken, dass wir nur gemeinsam, nur durch solidarisches, eigenverantwortliches Verhalten die Pandemie eindämmen können“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Hygienekonzept für Veranstaltungen mit bis zu 100 Personen im Freien 

1. Das geltende Abstandsgebot und die geltende Kontaktbeschränkung werden
gewährleistet durch die folgenden Maßnahmen:


​a. Die Beschäftigten sind in die nachfolgenden Schutzmaßnahmen und Verhaltensregeln (inkl. allg. Regeln des Infektionsschutzes wie „Niesetikette“, Einordnung von Erkältungssymptomen etc.) einzuweisen, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer durch Hinweisschilder, Aushänge usw. über die einzuhaltenden Hygieneregeln zu informieren, auch in den sanitären Anlagen.

b. Das Gelände ist durch eine Absperrung klar zu begrenzen und mit einem zentralen Zugang und einem zentralen Ausgang zu versehen. Die Zutrittssteuerung hat durch Errichten fester Absperrungen, durch die Aufstellung von Bewachungspersonal oder durch das Anbringen von Flatterband zu erfolgen.

c. Einlasskontrollen: nur eine bestimmte Personenzahl pro Zeiteinheit sind zulässig. Um den Einlass zu steuern, besteht eine Anmelde- bzw. Reservierungspflicht. Dies dient darüber hinaus auch der Vermeidung von Wartezeiten und von „Begegnungsverkehr“. Der Mindestabstand der wartenden Teilnehmer/-innen von mind. 1,5 Meter muss auch vor dem Eingangsbereich/Zugangsbereich sichergestellt werden. Die Einhaltung der maximalen Besucherzahl kann durch
das Tragen eines Einlassbandes überwacht werden.

d. Auf dem Gelände müssen das Abstandsgebot und die Personenbegrenzung ( 1 Person je 10 qm bei einer Fläche von bis 800 qm bzw. ab 801 qm insgesamt auf einer Fläche von 800 qm höchstens eine Person pro 10 qm Verkaufs- oder Besucherfläche und auf der 800 qm übersteigenden Fläche höchstens eine Person pro 20 qm² eingehalten werden.

e. Ein Abstand von 1,5 Metern ist bei der Bestuhlung, zwischen Stühlen unterschiedlicher Tische oder zwischen Stehtischen zu wahren. Der Mindestabstand von 1,5 Metern der Teilnehmerinnen und Teilnehmer kann an Tischen unterschritten werden, sofern diese Personen nicht von der geltenden Kontaktbeschränkung erfasst sind. Auf eine möglichst großzügige Bestuhlung ist zu achten.

f. An Biertischen im Außenbereich dürfen max. 6 Personen Platz nehmen. An einem Tisch dürfen höchstens die Personen sitzen, die nicht von der geltenden Kontaktbeschränkung erfasst sind

g. Für die Wegeführung im Bereich der Veranstaltung ist soweit möglich eine Einbahnregelung mit geeigneter Markierung vorzusehen. Die Markierung kennzeichnet auch den Personenmindestabstand von 1,5 Metern.

​h. Die Vermeidung von Warteschlangen und Ansammlungen wird durch die verantwortliche Aufsichtsperson gewährleistet.


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Hygienekonzept

Hygieneregeln für Gastronomie und Hotellerie – Handreichung und Hotline für Betriebe

Das Wirtschaftsministerium, das Gesundheitsministerium, der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband Rheinland-Pfalz sowie die Industrie- und Handelskammern haben gemeinsam Hygieneregeln für die Wiedereröffnung von Gastronomiebetrieben und Hotels vereinbart und eine Handreichung für die Betriebe verfasst.

Das Wirtschaftsministerium, das Gesundheitsministerium, der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband Rheinland-Pfalz sowie die Industrie- und Handelskammern haben gemeinsam Hygieneregeln für die Wiedereröffnung von Gastronomiebetrieben und Hotels vereinbart und eine Handreichung für die Betriebe verfasst. Diese finden Sie hier zum Download.

Die Hygieneregeln ergänzen die 6. Corona-Bekämpfungsverordnung, die am Abend vom Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografe veröffentlicht wird. In der Verordnung ist grundsätzlich festgehalten, welche Betriebe ab dem 13. Mai öffnen dürfen.

HYGIENEREGELN

GÜLTIG AB 13.05.2020

HANDLUNGSHILFE

NACH 1.(19) und 2.(15)

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Hygienekonzept für Fitnessstudios 

1. Das geltende Abstandsgebot und die geltende Kontaktbeschränkung werden
gewährleistet durch die folgenden Maßnahmen:

a. Der Zutritt zum Studio ist so zu regeln, dass nicht mehr Kunden in das Studio gelangen als Plätze in den Kursräumen und Geräte nach den folgenden Regeln nutzbar sind. Als Kapazitätsmaßstab gelten:
- bis zu 800 qm Nutzfläche sind je 10 qm / 1 Person zulässig
- bei einer Nutzfläche ab 801 qm insgesamt auf einer Fläche von 800 qm
höchstens eine Person pro 10 qm Fläche und auf der 800 qm übersteigenden Fläche höchstens eine Person pro 20 qm Fläche.


b. Die Einhaltung der maximalen Besucherzahl ist durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen.


c. Die Vermeidung von Warteschlangen und Ansammlungen wird durch die verantwortliche Aufsichtsperson gewährleistet.


2. Organisation des Studios:
a. Für die Wegeführung im Studio ist soweit möglich eine Einbahnregelungmit geeigneter Markierung vorzusehen. Die Markierung kennzeichnet auch den Personenmindestabstand von 1,5 m. 


b. Die Anordnung der Fitnessgeräte gewährleistet einen Mindestabstand von mindestens 3,0 m bei paralleler Nutzung. Der Nachweis erfolgt durch eine Raumskizze, die vor Ort vorzuhalten ist. Der gleiche Mindestabstand gilt zwischen trainierenden/übenden Personen.


3. Personenbezogene Einzelmaßnahmen:
a. Kundinnen und Kunden mit Symptomen einer Atemwegsinfektion (Husten, Erkältungssymptomatik, etc.) ist der Zugang zu verwehren.


b. Kundinnen und Kunden müssen sich nach Betreten des Fitnessstudios die Hände waschen bzw. desinfizieren.
Geeignete Waschgelegenheiten bzw. Desinfektionsspender sind durch den Betreiber vorzuhalten.


c. Ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen Personen ist jederzeit einzuhalten.


d. Personal, Kunden und Besuchern sind die geltenden Schutzmaßnahmen und Verhaltensregeln (inkl. allgemeinen Regeln des Infektionsschutzes wie „Niesetikette“, Einordnung von Erkältungssymptomen etc.) durch geeignete Hinweisschilder kenntlich zu machen.


e. Kundenkontaktdaten sowie Zeitpunkt des Betretens und Verlassens des Fitnessstudios bzw. der Geschäftsräume sowie die Teilnahme an bestimmten Kursen sind nach Einholen des Einverständnisses zur Ermöglichung einer Kontaktpersonennachverfolgung zu dokumentieren und  durch die Inhaberin/den Inhaber für den Zeitraum von 1 Monat beginnend mit dem Tag des Besuchs aufzubewahren und im Anschluss unter Beachtung der DSGVO zu vernichten.
​Eine Verarbeitung der Daten zu anderen Zwecken ist nicht zulässig.


4. Einrichtungsbezogene Maßnahmen:
a. Kontaktflächen bzw. Fitnessgeräte sind regelmäßig mit einem fettlösenden Haushaltsreiniger zu reinigen oder mit einem mindestens begrenzt viruziden Mittel zu desinfizieren. Gleiches gilt auch für Übungs- und Sportmaterial (Bälle, etc.).


b. Selbstbedienung der Kundschaft an offenen Getränkespendern sowie das Befüllen mitgerbachter Getränkebehältnisse durch Personal bleibt bis auf Weiteres unzulässig.


c. Eine Bewirtung darf unter den Vorgaben für die Gastronomie erfolgen (Der Verzehr von Speisen oder Getränken erfolgt ausschließlich an Tischen. Bar- und Thekenbereiche können für den Verkauf und die Abgabe von Speisen und Getränken geöffnet werden; für den Verbleib von Gästen sind diese Bereiche jedoch geschlossen).

d. Alle Räumlichkeiten und sind im Abstand von 20 Minuten für jeweils 15 Minuten zu lüften. Alternativ ist eine dauernde mechanische Belüftung vorzusehen. Eine kontinuierliche Luftzirkulation in Innenräumen ist durch geeignete Mittel sicherzustellen.
Sanitäreinrichtungen sind nach Möglichkeit dauerhaft zu belüften. 

e. Sammelumkleiden sind ausschließlich zur Verwahrung der privaten Gegenstände der Kundinnen und Kunden in den Spinden zu öffnen. Das Personal überwacht die Einhaltung der Mindestabstände.

f. Sanitärbereiche, Umkleideräume und Nassräume dürfen nur einzeln genutzt werden

g. In Sanitär- und Gemeinschafts-/ Pausenräumen sind Händedesinfektionsmittel, Flüssigseife und Einmalhandtücher zur Verfügung zu stellen. Die Räume sind in kurzen Intervallen (mind. zweimal täglich) zu reinigen.

h. Die Nutzung von Schwimmbecken, Saunen und Solarien etc. ist bis auf Weiteres untersagt. Die Nutzung von Duschen ist ausschließlich zur Nutzung alleine freigegeben. i. Verleih von Material, mit dem Kunden in Körperkontakt treten, wird untersagt, sofern nicht für eine ausreichende Desinfektion bzw. Reinigung gesorgt ist.


5. Generell gilt:
a. Für die Einhaltung der Regelungen ist eine beauftragte Person vor Ort zu benennen.

b. Besuchern/Kunden, die nicht zur Einhaltung dieser Regeln bereit sind, ist im Rahmen des Hausrechts der Zutritt zu verwehren. 

​c. Im Übrigen kann die zuständige Behörde in begründeten Einzelfällen auf Antrag Ausnahmen zulassen oder andere Hygieneanforderungen erlassen, sofern eine Vorgabe nach CoBeLVO nicht zwingend ist, das Schutzniveau vergleichbar erscheint und der Zweck der CoBeLVO eingehalten wird. Solche Hygienekonzepte sind mit den Ordnungsbehörden vor Öffnung der Einrichtung abzustimmen, soweit dies in der jeweils gültigen CoBeLVO ausdrücklich angeordnet ist. 

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Hygienekonzept

Hygienekonzept für Freibäder 
Für alle Freibäder sind die folgenden Hygienemaßnahmen zu beachten:

1. Das geltende Abstandsgebot und die geltende Kontaktbeschränkung werden
gewährleistet durch die folgenden Maßnahmen:

a. Der Zutritt zum Freibad ist so zu regeln, dass nicht mehr Gäste in das Freibad gelangen, als Plätze und Anlagen unter Wahrung der Abstandsregeln nutzbar sind. Als Kapazitätsmaßstab gelten:
- bis zu 800 qm Nutzfläche sind je 10 qm / 1 Person zulässig
- bei einer Nutzfläche ab 801 qm insgesamt auf einer Fläche von 800 qm
höchstens eine Person pro 10 qm Fläche und auf der 800 qm übersteigenden Fläche höchstens eine Person pro 20 qm Fläche.

b. Die einzelnen Bereiche des Freibades sind klar voneinander abzutrennen.
Eine „Vermischung“ oder Gruppenbildung der Badegäste ist zu vermeiden. Zu trennen sind insbesondere das Sport und ggf. Nichtschwimmbecken mit angrenzenden Liegebereichen vom Kleinkindbecken mit angrenzenden Liegebereichen. Außerdem sind alle Funktionsbereiche einschließlich Umkleiden, Sanitäranlagen und Kiosk durch Markierungen und ein geeignetes Wegekonzept von den Liegebereichen abzugrenzen.
Im Freibad ist durch eine angemessene Beaufsichtigung der Gäste sicherzustellen, dass das geltende Abstandsgebot von mindestens 1,5 m und die geltende Kontaktbeschränkung stets eingehalten wird.

c. Eine gesonderte Ausweisung von Flächen für Familien wird empfohlen. 


d. Die Sicherstellung des Mindestabstands im Becken obliegt der Schwimmaufsicht.

2. Organisation des Geländes:
a. Für die Wegeführung auf dem Gelände ist ein Wegekonzept zu erstellen. Soweit möglich ist eine Einbahnregelung mit geeigneter Markierung vorzusehen.

b. Auf die Einhaltung der Mindestabstandsregeln und der Begrenzung der Personenzahlen wird in jedem Nutzungsbereich durch Hinweistafeln hingewiesen.

c. Schwimmerbecken sind mit Bahnmarkierungen („Leinen“) auszustatten.
Ein Konzept zum geordneten Schwimmbetrieb ist zu erstellen.
Bei der Nutzung von Kleinkinder- und Nichtschwimmerbecken ist das Abstandsgebot einzuhalten.

d. Warteschlangen und Ansammlungen an der Kasse oder vor Gemeinschaftseinrichtungen (Duschen, Umkleiden, Beckenzugängen) sind zu vermeiden. Der Abstand von 1,5 Metern pro Person ist in jedem Fall sicherzustellen. Entsprechende Markierungen für Wartebereiche auf dem Boden sind vorzunehmen.

e. Alle Gast- und Geschäftsräume sind ausreichend zu belüften. Sanitäreinrichtungen sind soweit möglich dauerhaft zu belüften. 


3. Personenbezogene Einzelmaßnahmen:
a. Gästen und Beschäftigten mit Symptomen einer Atemwegsinfektion (v.a. Husten, Erkältungssymptomatik, etc.) ist der Zugang zu verwehren.

b. Sammeleinrichtungen, insbesondere Duschen und Umkleidekabinen, sind ausschließlich zur Nutzung alleine oder Familienmitgliedern eines Hausstandes freigegeben.

c. Für Besucher sind die geltenden Schutzmaßnahmen und Verhaltensregeln (inkl. allgemeinen Regeln des Infektionsschutzes wie „Niesetikette“, Einordnung von Erkältungssymptomen etc.) durch geeignete Hinweisschilder kenntlich zu machen.

d. Alle Personen müssen sich bei Betreten des Bades die Hände desinfizieren bzw. waschen. Geeignete Waschgelegenheiten bzw. Desinfektionsspender sind vorzuhalten.

e. Kontaktdaten der Badegäste sowie die Verweildauer sind nach Einholen des Einverständnisses zur Ermöglichung einer Kontaktpersonennachverfolgung zu dokumentieren und durch die Inhaberin/den Inhaber für den Zeitraum von 1 Monat beginnend mit dem Tag des Besuchs aufzubewahren und im Anschluss unter Beachtung der DSGVO zu vernichten. Eine Verarbeitung
der Daten zu anderen Zwecken ist nicht zulässig.


4. Einrichtungsbezogene Maßnahmen:
a. Alle Kontaktflächen sind regelmäßig mit einem fettlösenden Haushaltsreiniger zu reinigen oder mit einem mindestens begrenzt viruziden Mittel zu desinfizieren.

b. Eine Bewirtung darf entweder unter den Vorgaben für den Straßenverkauf (Kiosk ohne Sitzplätze) oder den Vorgaben für die Gastronomie erfolgen  (Der Verzehr von Speisen oder Getränken erfolgt ausschließlich an Tischen. Bar- und Thekenbereiche können für den Verkauf und die Abgabe von Speisen und Getränken geöffnet werden; für den Verbleib von Gästen
sind diese Bereiche jedoch geschlossen). Die Selbstbedienung der Gäste an offenen Getränkespendern bleibt bis auf Weiteres unzulässig. Flaschenabgabe ist zulässig.

c. Der Verleih von Schwimmutensilien (Schwimmnudeln, Tauchringen etc.) ist unzulässig, sofern sie nach Benutzung nicht desinfiziert werden können.

d. Kassenpersonal ist durch eine Trennscheibe zu schützen. Personal, das durch eine Trennscheibe oder sonstige geeignete Schutzmaßnahmen geschützt ist, ist von der Trageverpflichtung eines Mund-Nasenschutzes befreit.
Beschäftigte mit Kontakt zu den Gästen in geschlossenen Räumen müssen eine Mund-Nase-Bedeckung tragen. Eine Ausnahme bildet hier das Fachpersonal für den Bäderbetrieb, welches im Notfall zu einer Rettung eingreifen muss.

e. Dampfräume und Saunen dürfen nicht in Betrieb genommen werden.


5. Generell gilt:
a. Für die Einhaltung der Regelungen ist eine beauftragte Person vor Ort zu
benennen.

b. Gästen, die nicht zur Einhaltung der nachfolgenden Regeln bereit sind, ist im Rahmen des Hausrechts der Zutritt zu verwehren.

c. Im Übrigen kann die zuständige Behörde in begründeten Einzelfällen auf Antrag Ausnahmen zulassen oder andere Hygieneanforderungen erlassen, sofern eine Vorgabe nach CoBeLVO nicht zwingend ist, das Schutzniveau vergleichbar erscheint und der Zweck der CoBeLVO eingehalten wird. Solche Hygienekonzepte sind mit den Ordnungsbehörden vor Öffnung der Einrichtung abzustimmen, soweit dies in der jeweils gültigen CoBeLVO ausdrücklich angeordnet ist. 

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Hygienekonzept

Hygienekonzept für Floh- und Trödelmärkte, Spezialmärkte und ähnliche Märkte mit verschiedenen Waren im Freien (gilt nicht für Wochenmärkte)


1. Das geltende Abstandsgebot und die geltende Kontaktbeschränkung werden
gewährleistet durch die folgenden Maßnahmen:

a. Das Gelände ist durch eine Absperrung klar zu begrenzen und mit einem
zentralen Zugang und einem zentralen Ausgang zu versehen. Die Zutrittssteuerung hat durch Errichten fester Absperrungen, durch die Aufstellung von Bewachungspersonal oder durch das Anbringen von Flatterband erfolgen.

b. Auf dem Gelände müssen das Abstandsgebot und die Personenbegrenzung (1 Person je 10 qm bei einer Fläche von bis 800 qm bzw. ab 801 qm insgesamt auf einer Fläche von 800 qm höchstens eine Person pro 10 qm
Verkaufs- oder Besucherfläche und auf der 800 qm übersteigenden Fläche höchstens eine Person pro 20 qm) eingehalten werden. Die Einhaltung der maximalen Besucherzahl kann durch das Tragen eines Einlassbandes überwacht werden.


2. Organisation des Geländes:
a. Für die Wegeführung auf dem Gelände ist eine Einbahnregelung mit geeigneter Markierung vorzusehen.

b. Zwischen Verkaufsreihen ist ein Mindestabstand von 6 m einzuhalten; der seitliche Abstand der Stände zueinander muss mindestens 3 m betragen.

3. Personenbezogene Einzelmaßnahmen:
a. Gästen / Kunden mit Symptomen einer Atemwegsinfektion ist der Zugang zu verwehren. Dies ist durch geeignete Einlasskontrollen sicherzustellen. 


b. Veranstalter, Anbieter und Besucher müssen grundsätzlich eine MundNasenbedeckung tragen.

c. Für Veranstaltungspersonal, Anbieter und Besucher sind die geltenden Schutzmaßnahmen und Verhaltensregeln (inkl. allgemeinen Regeln des Infektionsschutzes wie „Niesetikette“, Einordnung von Erkältungssymptomen etc.) durch geeignete Hinweisschilder kenntlich zu machen.

d. Alle Personen müssen sich bei Betreten der Veranstaltung die Hände desinfizieren oder waschen. Geeignete Waschgelegenheiten bzw. Desinfektionsspender sind durch den Veranstalter vorzuhalten.

4. Einrichtungsbezogene Maßnahmen:
a. Kontaktflächen sind regelmäßig mit einem fettlösenden Haushaltsreiniger zu reinigen oder mit einem mindestens begrenzt viruziden Mittel zu desinfizieren.

b. Eine Bewirtung darf entweder unter den Vorgaben für den Straßenverkauf (Kiosk ohne Sitzplätze) oder den Vorgaben für die Gastronomie (Der Verzehr von Speisen oder Getränken erfolgt ausschließlich an Tischen. Barund Thekenbereiche können für den Verkauf und die Abgabe von Speisen und Getränken geöffnet werden; für den Verbleib von Gästen sind diese
Bereiche jedoch geschlossen) erfolgen.

5. Generell gilt:
a. Für die Einhaltung der Regelungen ist eine verantwortliche Person vor Ort zu benennen.

b. Gästen, die nicht zur Einhaltung dieser Regeln bereit sind, ist im Rahmen des Hausrechts der Zutritt zu verwehren. 


c. Im Übrigen kann die zuständige Behörde in begründeten Einzelfällen auf Antrag Ausnahmen zulassen oder andere Hygieneanforderungen erlassen, sofern eine Vorgabe nach CoBeLVO nicht zwingend ist, das Schutzniveau vergleichbar erscheint und der Zweck der CoBeLVO eingehalten wird. Solche Hygienekonzepte sind mit den Ordnungsbehörden vor Öffnung der Einrichtung abzustimmen, soweit dies in der jeweils gültigen CoBeLVO ausdrücklich angeordnet ist. 

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Hygienekonzept

Hygienekonzept für Spielhallen

1. Das geltende Abstandsgebot und die geltende Kontaktbeschränkung werden
gewährleistet durch die folgenden Maßnahmen:

a. Die Gäste werden über Zutrittsbeschränkungen, Abstandsregelungenund erforderliche Hygienemaßnahmen durch geeignete, gut sichtbare und mehrsprachige Hinweise oder Piktogramme informiert.

b. Durch Zutrittsbeschränkungen ist zu gewährleisten, dass sich maximal so viele Gäste in der Spielhalle aufhalten als Geldspielgeräte vorhanden sind.

c. In der Spielhalle ist zu gewährleisten, dass Gäste untereinander und zu Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern einen Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten. Dies ist durch entsprechende Markierungen für Wartebereiche auf dem Boden zu kennzeichnen. Das Mindestabstandsgebot gilt nicht, wenn Gäste durch eine Trennscheibe geschützt sind und eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.
Maßnahmen zur Steuerung des Zutritts und zur Wahrung des Abstandsgebotes sind zu treffen, dazu gehören soweit erforderlich auch angemessen ausgeschilderte Wegekonzepte.

2. Organisation des Betriebs:
a. Das Gastronomieangebot ist zu begrenzen: Bar- und Thekenbereiche können für den Verkauf und die Abgabe von Speisen und Getränken geöffnet werden; für den Verbleib von Gästen sind diese Bereiche jedoch geschlossen. Getränke dürfen nur aus Flaschen ohne Gläser (ggf. mit Strohhalm), Kaffeeprodukte oder Tee nur in Einwegbechern mit Deckel angeboten werden, wenn das von den Gästen benutzte Geschirr nicht mit einem tensidhaltigen Reinigungsmittel und einer Temperatur von mindestens 60 Grad Celsius gespült werden kann. Der Verzehr von Speisen oder Getränken erfolgt ausschließlich an Tischen. Der Verzehr mitgebrachter Speisen ist untersagt.


b. Für die Benutzung der Gästetoiletten ist eine geeignete Zugangsregelung zu schaffen. Entsprechend der Größe des Toilettenraums ist die Anzahl der Personen, die sich gleichzeitig im Toilettenraum aufhalten dürfen, zu begrenzen. Abstandsregelungen sind einzuhalten.


3. Personenbezogene Einzelmaßnahmen:
a. Gästen / Kunden mit Symptomen einer Atemwegsinfektion ist der Zugangzu verwehren.

b. Der Betrieb ist verpflichtet, die Kontaktdaten aller Gäste die die Spielhalle betreten (Name, Vorname, Anschrift, Telefonnummer), sowie den Zeitpunkt des Betretens und Verlassens der Spielhalle zu erfassen.
Diese sind für den Zeitraum von 1 Monat beginnend mit dem Tag des Besuchs der Gäste in der Spielhalle aufzubewahren und im Anschlussunter Beachtung der DSGVO zu vernichten. Die Daten dürfen nicht für andere Zwecke verwendet werden.


c. Alle Personen müssen sich bei Betreten der Spielhalle die Hände desinfizieren oder waschen. Geeignete Waschgelegenheiten bzw. Desinfektionsspender sind durch den Veranstalter vorzuhalten.


d. Gäste sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tragen grundsätzlich eine
Mund-Nasen-Bedeckung. Das Rauchen ist zur uneingeschränkten Umsetzung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht innerhalb der Spielhalle nicht gestattet.


e. Kassenpersonal ist durch eine Trennscheibe zu schützen. Personal, dasdurch eine Trennscheibe oder sonstige geeignete Schutzmaßnahmen geschützt ist, ist von der Trageverpflichtung eines Mund-Nasenschutzes befreit.


f. Für Personal und Besucher sind die geltenden Schutzmaßnahmen und Verhaltensregeln (inkl. allgemeinen Regeln des Infektionsschutzes wie „Niesetikette“, Einordnung von Erkältungssymptomen etc.) durch geeignete Hinweisschilder kenntlich zu machen.


4. Einrichtungsbezogene Maßnahmen:
a. Kontaktflächen sind regelmäßig mit einem fettlösenden Haushaltsreiniger zu reinigen oder mit einem mindestens begrenzt viruziden Mittel zu desinfizieren.


b. Geldspielgeräte sowie Stühle und Ablagen sind nach jedem Spielerwechsel sowie in regelmäßigen Abständen zu reinigen oder zu desinfizieren.


c. In Sanitär-, Gemeinschafts- und Pausenräumen sind Händedesinfektionsmittel, Flüssigseife und Einmalhandtücher zur Verfügung zu stellen. Die Räume sind in kurzen Intervallen zu reinigen. Es gilt hier ebenso der Mindestabstand untereinander.


5. Generell gilt:
a. Für die Einhaltung der Regelungen ist eine verantwortliche Person vor Ort zu benennen.


b. Gästen, die nicht zur Einhaltung der nachfolgenden Regeln bereit sind, ist im Rahmen des Hausrechts der Zutritt zu verwehren.


c. Im Übrigen kann die zuständige Behörde in begründeten Einzelfällen auf Antrag Ausnahmen zulassen oder andere Hygieneanforderungen erlassen, sofern eine Vorgabe nach CoBeLVO nicht zwingend ist, das Schutzniveau vergleichbar erscheint und der Zweck der CoBeLVO eingehalten wird. Solche Hygienekonzepte sind mit den Ordnungsbehörden vor Öffnung der Einrichtung abzustimmen, soweit dies in der jeweils gültigen CoBeLVO ausdrücklich angeordnet ist. 

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Hygienekonzept

Hygienekonzept für den Sport auf Außenanlagen

1. Das geltende Abstandsgebot und die geltende Kontaktbeschränkung werden
gewährleistet durch die folgenden Maßnahmen:

Trainingseinheiten mit Mannschaftsspielcharakter sind nicht erlaubt.

Spiel- und Wettkampfsituationen, in denen ein direkter Kontakt erforderlich oder möglich ist, bleiben untersagt.
Jeglicher Körperkontakt ist zu vermeiden. Es ist stets ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen

Personen einzuhalten.
Bei Sportarten, die zu verstärktem Aerosolausstoß führen, ist ein Abstand von 3 m zu anderen Personen einzuhalten. Ggfls. ist die Personenzahl auf dem Gelände zu begrenzen.


2. Organisation des Betriebs

a. Die Entscheidung über die Öffnung der Sportstätte obliegt dem Träger


b. Zuschauer sind nicht erlaubt.


c. Es sind Vorkehrungen zur Vermeidung von Warteschlangen zu treffen.


Die Einhaltung des Mindestabstands in ggfls. erforderlichen Wartebereichen ist durch Markierungen sicherzustellen.


d. Enge Bereiche sind so umzugestalten oder der Zugang zu beschränken, dass der Mindestabstand zu jeder Zeit eingehalten werden kann. Dazu gehören auch angemessen ausgeschilderte Wegekonzepte.


e. Risikogruppen im Sinne der Empfehlung des Robert-Koch-Instituts dürfen keiner besonderen Gefährdung ausgesetzt werden. 


3. Personenbezogene Einzelmaßnahmen:

Personen mit Symptomen einer Atemwegsinfektion ist der Zutritt zu verwehren.


4. Einrichtungsbezogene Maßnahmen:

a. Sanitärbereiche, Umkleideräume und Nassräume dürfen nur einzeln genutzt werden. Möglichkeiten zum Händewaschen (mit entsprechendem Abstand zueinander) müssen ausgerüstet sein mit Flüssigseife und zum Abtrocknen mit Einmalhandtüchern.


b. Sanitärbereiche und Umkleiden sind nach Möglichkeit dauerhaft zu belüften.

Eine kontinuierliche Luftzirkulation in Innenräumen ist durch geeignete Mittel sicherzustellen.


c. In den Toilettenanlagen sind die einzuhaltenden Hygienevorschriften auszuhängen. Für eine engmaschige Reinigung ist zu sorgen und Desinfektionsmittel in ausreichender Menge bereitzustellen.


d. Kontaktflächen sind regelmäßig mit einem fettlösenden Haushaltsreiniger zu reinigen oder mit einem mindestens begrenzt viruziden Mittel zu desinfizieren.


e. Trainingsgeräte sind nach der Benutzung mit einem fettlösenden Haushaltsreiniger zu reinigen oder mit einem mindestens begrenzt viruziden Mittel zu desinfizieren.


f. Die Beschäftigten sind in die Schutzmaßnahmen und Verhaltensregeln (inkl. allg. Regeln des Infektionsschutzes wie „Niesetikette“, Einordnung von Erkältungssymptomen etc.) einzuweisen, die Nutzerinnen und Nutzer durch Hinweisschilder, Aushänge usw. über die einzuhaltenden Regeln zu informieren.


g. Eine Bewirtung darf entweder unter den Vorgaben für den Straßenverkauf (Kiosk ohne Sitzplätze) oder den Vorgaben für die Gastronomie (Der Verzehr von Speisen oder Getränken erfolgt ausschließlich an Tischen. Barund Thekenbereiche können für den Verkauf und die Abgabe von Speisen und Getränken geöffnet werden; für den Verbleib von Gästen sind diese

Bereiche jedoch geschlossen) erfolgen.


5. Generell gilt:

a. Für die Einhaltung der Regelungen ist eine beauftragte Person vor Ort zu benennen.


b. Im Übrigen kann die zuständige Behörde in begründeten Einzelfällen auf Antrag Ausnahmen zulassen oder andere Hygieneanforderungen erlassen, sofern eine Vorgabe nach CoBeLVO nicht zwingend ist, das Schutzniveau vergleichbar erscheint und der Zweck der CoBeLVO eingehalten wird. Solche Hygienekonzepte sind mit den Ordnungsbehörden vor Öffnung der Einrichtung abzustimmen, soweit dies in der jeweils gültigen CoBeLVO ausdrücklich angeordnet ist.


c. Die speziellen Regelungen und Auflagen für den Spitzen- und Profisport sind der Corona-Durchführungsverordnung Rheinland-Pfalz in der jeweils geltenden Fassung zu entnehmen.


d. Für die Sportausübung wurden sportartspezifische Festlegungen seitens des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) und seiner Spitzenverbände auf Basis der Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz definiert, die entsprechend zu beachten sind. 

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Hygienekonzept

Hygienekonzept für den Sport im Innenbereich
Für den Sportbetrieb im Freizeit- und Breitensport im Innenbereich (etwa in einer Sporthalle) sind folgende Abstands- und Hygieneauflagen zu beachten:

1. Das geltende Abstandsgebot und die geltende Kontaktbeschränkung werden
gewährleistet durch die folgenden Maßnahmen:

a. Beim Training muss die Personenbegrenzung (1 Person je 10 qm bei einer Fläche von bis 800 qm bzw. ab 801 qm insgesamt auf einer Fläche von 800 qm höchstens eine Person pro 10 qm Trainingsfläche und auf der 800 qm übersteigenden Fläche höchstens eine weitere Person pro 20 qm) eingehalten werden.

b. Der Mindestabstand zwischen Sportlern und Trainern ist in jeder Trainingseinheit einzuhalten. Trainingseinheiten mit Mannschaftsspielcharakter sind nicht erlaubt. Spiel- und Wettkampfsituationen, in denen ein
direkter Kontakt erforderlich oder möglich ist, bleiben untersagt. Jeglicher Körperkontakt ist zu vermeiden.

c. Es ist stets ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten. Bei Sportarten, die zu verstärktem Aerosolausstoß führen, ist ein Abstand von 3 m zu anderen Personen einzuhalten. Eine Unterscheidung nach Altersgruppen ist nicht erforderlich soweit die Einhaltung der Abstands- und Kontaktbeschränkung sichergestellt ist.


2. Organisation des Betriebs
a. Die Entscheidung über die Öffnung der Sportstätte obliegt dem Träger 

b. Die Sportstätte darf für den Publikumsverkehr nicht geöffnet werden. Zuschauer sind nicht erlaubt.

c. Es sind Vorkehrungen zur Vermeidung von Warteschlangen zu treffen.
Die Einhaltung des Mindestabstands in ggfls. erforderlichen Wartebereichen ist durch Markierungen sicherzustellen.

d. Enge Bereiche sind so umzugestalten oder der Zugang zu beschränken, dass der Mindestabstand zu jeder Zeit eingehalten werden kann, dazu gehören auch angemessen ausgeschilderte Wegekonzepte

e. Risikogruppen im Sinne der Empfehlung des Robert-Koch-Institutes dürfen keiner besonderen Gefährdung ausgesetzt werden.

3. Personenbezogene Einzelmaßnahmen:
a. Personen mit Symptomen einer Atemwegsinfektion ist der Zugang zu verwehren.

b. Alle Personen müssen sich bei Betreten der Anlage die Hände desinfizieren oder waschen. Geeignete Waschgelegenheiten bzw. Desinfektionsspender sind durch den Betreiber vorzuhalten.

c. Die Beschäftigten sind in die Schutzmaßnahmen und Verhaltensregeln (inkl. allg. Regeln des Infektionsschutzes wie „Niesetikette“, Einordnung von Erkältungssymptomen etc.) einzuweisen, die Nutzerinnen und Nutzer durch Hinweisschilder, Aushänge usw. über die einzuhaltenden Regeln zu informieren.


4. Einrichtungsbezogene Maßnahmen: 
a. Sanitärbereiche, Umkleideräume und Nassräume dürfen nur einzeln genutzt werden. Möglichkeiten zum Händewaschen (mit entsprechendem Abstand zueinander) müssen ausgerüstet sein mit Flüssigseife und zum Abtrocknen mit Einmalhandtüchern.

b. Alle Räume der Sportstätte einschließlich Sanitärbereiche und Umkleiden sind dauerhaft zu belüften.
Eine kontinuierliche Luftzirkulation in Innenräumen ist durch geeignete Mittel sicherzustellen.

c. In den Toilettenanlagen sind die einzuhaltenden Hygienevorschriften auszuhängen. Für eine regelmäßige Reinigung ist zu sorgen und Desinfektionsmittel in ausreichender Menge bereitzustellen.

d. Die Mitnahme von Gegenständen ist auf das für die Sportausübung Notwendige zu reduzieren.

e. Kontaktflächen sind regelmäßig mit einem fettlösenden Haushaltsreiniger zu reinigen oder mit einem mindestens begrenzt viruziden Mittel zu desinfizieren.

f. Trainingsgeräte sind nach der Benutzung mit einem fettlösenden Haushaltsreiniger zu reinigen oder mit einem mindestens begrenzt viruziden Mittel zu desinfizieren.

g. Nutzung von Getränkespendern u.ä. Gemeinschaftseinrichtungen ist untersagt.

h. Eine Bewirtung darf entweder unter den Vorgaben für den Straßenverkauf (Kiosk ohne Sitzplätze) oder den Vorgaben für die Gastronomie erfolgen (Der Verzehr von Speisen oder Getränken erfolgt ausschließlich an Tischen. Bar- und Thekenbereiche können für den Verkauf und die Abgabe von Speisen und Getränken geöffnet werden; für den Verbleib von Gästen
sind diese Bereiche jedoch geschlossen).


5. Generell gilt: 
a. Für die Einhaltung der Regelungen ist eine beauftragte Person vor Ort zubenennen.

b. Die speziellen Regelungen und Auflagen für den Spitzen- und Profisport sind der Corona-Durchführungsverordnung Rheinland-Pfalz in der jeweils geltenden Fassung zu entnehmen.

c. Für die Sportausübung wurden sportartspezifische Festlegungen seitens des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) und seiner Spitzenverbände auf Basis der Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz
definiert, die entsprechend zu beachten sind.
Link: https://www.dosb.de/medien-service/coronavirus/sportartspezifische-uebergangsregeln/

​d. Im Übrigen kann die zuständige Behörde in begründeten Einzelfällen auf Antrag Ausnahmen zulassen oder andere Hygieneanforderungen erlassen, sofern eine Vorgabe nach CoBeLVO nicht zwingend ist, das Schutzniveau vergleichbar erscheint und der Zweck der CoBeLVO eingehalten wird. Solche Hygienekonzepte sind mit den Ordnungsbehörden
vor Öffnung der Einrichtung abzustimmen, soweit dies in der jeweils gültigen CoBeLVO ausdrücklich angeordnet ist. 

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Hygienekonzept

Hygienekonzept für Tanzschulen
Für alle Tanzschulen sind die folgenden Hygienemaßnahmen zu beachten:

1. Das geltende Abstandsgebot und die geltende Kontaktbeschränkung werden
gewährleistet durch die folgenden Maßnahmen:

a. Die Personenzahl ist so zu begrenzen, dass zu jeder Zeit ein Mindestabstand von 1,5 m eingehalten wird. Die maximale Personenanzahl richtet sich nach der verfügbaren Tanzfläche und beträgt grundsätzlich 1 Peron
je 10 qm. Beim Paartanz sind folgende Konstellationen zulässig:

  • Erwachsene Gesellschaftstanz: Privatstunden mit einem Paar aus
  • einem Hausstand oder festen Tanzpartnern und einem Tanzlehrenden in einem Saal für die Dauer von 45 bis 60 Minuten.
  • Erwachsene Gesellschaftstanz: Unterricht mit begrenzter Personenzahl (10 qm pro Paar), aus einem Hausstand oder festen Tanzpartnern.

b. Die Tanzlehrerin bzw. der Tanzlehrer hat zu den Tanzschülerinnen und Tanzschülern den Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Eine Korrektur der Tanzposen mit Körperkontakt ist untersagt. Sitzgelegenheiten sind mit einem Mindestabstand von 1,5 m zueinander zu platzieren. Tanzpaare/Einzeltänzer müssen zueinander einen Abstand von 3,0 m einhalten.

c. Warteschlangen und Ansammlungen sind zu vermeiden. 
Der Abstand von 1,5 Metern pro Person ist durch entsprechende Markierungen für Wartebereiche auf dem Boden zu kennzeichnen. Maßnahmen zur Steuerung des Zutritts und zur Wahrung des Abstandsgebotes sind zu treffen, dazu gehören - soweit erforderlich - auch angemessen ausgeschilderte Wegekonzepte sowie Konzepte zur Steuerung des Zutritts.

d. Es ist sicherzustellen, dass die Nutzung der Sanitäranlagen nur dergestalt erfolgt, dass zu jederzeit das Abstandsgebot eingehalten wird. Am Eingang der Toiletten muss durch einen gut sichtbaren Aushang darauf hingewiesen werden, dass sich in den Toilettenräumen stets nur die ermittelte Personenanzahl (Zahl in Abhängigkeit von der Größe des Sanitärbereichs) aufhalten darf.


2. Personenbezogene Einzelmaßnahmen:
a. Tanzschülerinnen und Tanzschülern mit Symptomen einer Atemwegsinfektion ist der Zugang zu verwehren.

b. Der Tanzschulbetreiber ist verpflichtet, die Kontaktdaten (Name, Anschrift und Telefonnummer) aller Besucher, Zeitpunkt des Betretens und Verlassens der Tanzschule sowie die Teilnahme an bestimmten Kursen aufzunehmen, um eine Nachverfolgung von Infektionen zu ermöglichen. Die Kontaktdaten sind 1 Monat beginnend ab dem Termin des Besuchs aufzubewahren und im Anschluss unter Beachtung der DSGVO zu vernichten. Die Daten dürfen nicht für andere Zwecke verwendet werden.

c. Tanzschülerinnen und Tanzschüler sowie das Personal tragen grundsätzlich eine Mund-Nasen-Bedeckung. Dies gilt nicht beim Tanzen und beim Konsum von Getränken.

d. Kassenpersonal ist durch eine Trennscheibe zu schützen. Personal, das durch eine Trennscheibe oder sonstige geeignete Schutzmaßnahmen geschützt ist, ist von der Trageverpflichtung eines Mund-Nasenschutzes befreit.

e. Für Personal und Tanzschülerinnen und Tanzschüler sind die geltenden Schutzmaßnahmen und Verhaltensregeln (inkl. allgemeinen Regeln des Infektionsschutzes wie „Niesetikette“, Einordnung von Erkältungssymptomen etc.) durch geeignete Hinweisschilder kenntlich zu machen.

f. Alle Personen müssen sich bei Betreten der Tanzschule die Hände desinfizieren oder waschen. Geeignete Waschgelegenheiten bzw. Desinfektionsspender sind durch den Veranstalter vorzuhalten.


4. Einrichtungsbezogene Maßnahmen:
a. Alle Räumlichkeiten und sind im Abstand von 20 Minuten für jeweils 15 Minuten zu lüften. Alternativ ist eine dauernde mechanische Belüftung vorzusehen. Eine kontinuierliche Luftzirkulation in Innenräumen ist durch geeignete Mittel sicherzustellen. Sanitäreinrichtungen sind nach Möglichkeit dauerhaft zu belüften.

b. Die Nutzung von Getränkespendern und ähnlichen Gemeinschaftseinrichtungen ist untersagt.

c. Eine Unterscheidung nach Altersgruppen ist nicht erforderlich soweit die Einhaltung der Abstands- und Kontaktbeschränkung sichergestellt ist.

d. Eine Bewirtung darf unter den Vorgaben für die Gastronomie erfolgen (Der Verzehr von Speisen oder Getränken erfolgt ausschließlich an Tischen. Bar- und Thekenbereiche können für den Verkauf und die Abgabe
von Speisen und Getränken geöffnet werden; für den Verbleib von Gästen sind diese Bereiche jedoch geschlossen).

e. Kontaktflächen sind regelmäßig mit einem fettlösenden Haushaltsreiniger zu reinigen oder mit einem mindestens begrenzt viruziden Mittel zu desinfizieren.

f. In den Toilettenanlagen sind die einzuhaltenden Hygienevorschriften auszuhängen. Für eine regelmäßige Reinigung ist zu sorgen und Desinfektionsmittel in ausreichender Menge bereitzustellen.

g. In Gemeinschafts- und Pausenräumen sind Händedesinfektionsmittel, Flüssigseife und Einmalhandtücher zur Verfügung zu stellen. Die Räume sind in kurzen Intervallen zu reinigen. Es gilt hier ebenso der Mindestabstand untereinander.


5. Generell gilt:
a. Für die Einhaltung der Regelungen ist eine beauftragte Person vor Ort zu benennen.

b. Gästen, die nicht zur Einhaltung dieser Regeln bereit sind, ist im Rahmen des Hausrechts der Zutritt zu verwehren.

​c. Im Übrigen kann die zuständige Behörde in begründeten Einzelfällen auf Antrag Ausnahmen zulassen oder andere Hygieneanforderungen erlassen, sofern eine Vorgabe nach CoBeLVO nicht zwingend ist, das Schutzniveau vergleichbar erscheint und der Zweck der CoBeLVO eingehalten wird. Solche Hygienekonzepte sind mit den Ordnungsbehörden vor Öffnung der Einrichtung abzustimmen, soweit dies in der jeweils gültigen CoBeLVO ausdrücklich angeordnet ist. 

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Hygienekonzept

Hygienekonzept für Theater, Kinos und Konzerthallen, Opernhäuser, Kleinkunstbühnen mit Bestuhlung​
Für alle vorgenannten Einrichtungen sind die folgenden Hygienemaßnahmen zu beachten:

1. Das geltende Abstandsgebot und die geltende Kontaktbeschränkung werden
gewährleistet durch die folgenden Maßnahmen:

a. Die Anzahl der Besucher kann über die zum Verkauf der bereit gestellten Eintrittskarten gesteuert werden und ist so zu bemessen, dass zwischen jedem Sitzplatz (innerhalb jeder Reihe sowie vor und hinter jedem Sitzplatz) der Mindestabstand von 1,5 m eingehalten werden kann.

b. Zwischen den Sitzplätzen, die für mehrere Personen - entsprechend der geltenden Kontaktbeschränkung zum gemeinsamen Aufenthalt von Personen im öffentlichen Raum - zusammenhängend gebucht werden können, ist ein Abstand von 1,5 m zu den Sitzplätzen der nächsten Besucher einzuhalten.

c. Veranstaltungsräume dürfen nur mit Bestuhlung genutzt werden.


2. Organisation des Betriebs:
a. Vorreservierung oder Anmeldung ist erforderlich. Empfohlen wird die Einrichtung von Ticketing-Systemen, die flexibel einen automatischen Mindestabstand ermöglichen.

b. Im Falle einer Kartenabholung am Veranstaltungsort ist sicherzustellen, dass von den Besuchern an der Kasse ein Sicherheitsabstand von 1,5 m eingehalten wird. Kassenpersonal ist durch eine Trennscheibe zu schützen. Personal, das durch eine Trennscheibe oder sonstige geeignete Schutzmaßnahmen geschützt ist, ist von der Trageverpflichtung eines Mund-Nasenschutzes befreit. 

c. Warteschlangen und Ansammlungen sind zu vermeiden. Der Abstand vom 1,5 Metern pro Person ist in jedem Fall sicherzustellen. Entsprechende Markierungen für Wartebereiche auf dem Boden sind vorzunehmen. Maßnahmen zur Steuerung des Zutritts und zur Wahrung des Abstandsgebotes sind zu treffen, dazu gehören auch angemessen ausgeschilderte Wegekonzepte.

d. Soweit möglich sind Einbahnregelungen zu treffen. Wartebereiche (z.B. vor Verkaufsständen und Toilettenanlagen) sind ebenfalls mit Markierungen zur Einhaltung des Mindestabstandes zu versehen.

e. Für den Proben- und Vorstellungsbetrieb ist die Handlungshilfe der Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG) – Hamburg „SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandart – Empfehlungen für die Branche Bühnen und Studios für den Bereich Probenbetrieb“ in der jeweils aktuellen Fassung anzuwenden.
Link:
http://www.vbg.de/DE/3_Praevention_und_Arbeitshilfen/3_Aktuelles_und_Seminare/6_Aktuelles/Coronavirus/Brancheninfos_Arbeitsschutzstandard/BuehnenuStudios_Probenbetrieb.pdf?__blob=publicationFile&v=8


3. Personenbezogene Einzelmaßnahmen:
a. Gästen / Kunden mit Symptomen einer Atemwegsinfektion ist der Zugang zu verwehren.

b. Personal und Besucher müssen grundsätzlich eine Mund-Nasenbedeckung tragen. Dies gilt für Darsteller nur, soweit sie direkten Kontakt mit dem Publikum haben.

c. Für Veranstaltungspersonal, Anbieter und Besucher sind die geltenden Schutzmaßnahmen und Verhaltensregeln (inkl. allgemeinen Regeln des Infektionsschutzes wie „Niesetikette“, Einordnung von Erkältungssymptomen etc.) durch geeignete Hinweisschilder kenntlich zu machen.

d. Alle Personen müssen sich bei Betreten der Veranstaltung die Hände desinfizieren oder waschen.
Geeignete Waschgelegenheiten bzw. Desinfektionsspender sind durch den Veranstalter vorzuhalten.

e. Der Betreiber der Einrichtung ist verpflichtet, die Kontaktdaten (Name, Anschrift und Telefonnummer) aller Besucher, Zeitpunkt des Betretens und Verlassens der Einrichtung sowie die Teilnahme an bestimmten Veranstaltungen aufzunehmen, um eine Nachverfolgung von Infektionen zu ermöglichen. Die Kontaktdaten sind 1 Monat beginnend ab dem Termin des
Besuchs aufzubewahren und im Anschluss unter Beachtung der DSGVO zu vernichten. Die Daten dürfen nicht für andere Zwecke verwendet werden.


4. Einrichtungsbezogene Maßnahmen:
a. Kontaktflächen sind regelmäßig mit einem fettlösenden Haushaltsreiniger zu reinigen oder mit einem mindestens begrenzt viruziden Mittel zu desinfizieren.

b. Eine Bewirtung darf unter den Vorgaben für die Gastronomie (Der Verzehr von Speisen oder Getränken erfolgt ausschließlich an Tischen. Bar- und Thekenbereiche können für den Verkauf und die Abgabe von Speisen und Getränken geöffnet werden; für den Verbleib von Gästen sind diese Bereiche jedoch geschlossen) erfolgen. Der Verzehr von Speisen und Getränken am Platz ist untersagt.

c. Es sind gezielte Maßnahmen zu treffen, um die Belastung in den Sälen und Innenräumen mit Aerosolen zu minimieren. Alle Räumlichkeiten und sind im Abstand von 20 Minuten für jeweils 15 Minuten zu lüften. Alternativ ist eine dauernde mechanische Belüftung vorzusehen. Darüber hinaus ist ggfls. die Zahl und Dauer der täglichen Vorführungen zu begrenzen.
Eine kontinuierliche Luftzirkulation in Innenräumen ist durch geeignete Mittel sicherzustellen.
Sanitäreinrichtungen sind nach Möglichkeit dauerhaft zu belüften.


d. In Sanitär-, Gemeinschafts- und Pausenräumen sind Händedesinfektionsmittel, Flüssigseife und Einmalhandtücher zur Verfügung zu stellen. Die Räume sind in kurzen Intervallen zu reinigen. Es gilt hier ebenso der Mindestabstand untereinander.


5. Generell gilt:
a. Für die Einhaltung der Regelungen ist eine beauftragte Person vor Ort zubenennen.


b. Gästen, die nicht zur Einhaltung dieser Regeln bereit sind, ist im Rahmen des Hausrechts der Zutritt zu verwehren.


c. Im Übrigen kann die zuständige Behörde in begründeten Einzelfällen auf Antrag Ausnahmen zulassen oder andere Hygieneanforderungen erlassen, sofern eine Vorgabe nach CoBeLVO nicht zwingend ist, das Schutzniveau vergleichbar erscheint und der Zweck der CoBeLVO eingehalten wird. Solche Hygienekonzepte sind mit den Ordnungsbehörden vor Öffnung der Einrichtung abzustimmen, soweit dies in der jeweils gültigen CoBeLVO ausdrücklich angeordnet ist. 

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Hygienekonzept
  • In Alten- und Pflegeheimen sowie Wohnheimen für Menschen mit Behinderung sind Besuche in begrenztem Umfang und mit Auflagen möglich.
  • Tagesstätten für Menschen mit Behinderung (WfbM, SPFZ, BfW) sind mit Auflagen geöffnet.
  • Die Tagespflege ist mit einem reduzierten Angebot in Verantwortung des Trägers geöffnet.
  • In Krankenhäusern sind Besuche in begrenztem Umfang und mit Auflagen möglich.

Empfehlungen für Kindertagesstätten
Das Ministerium für Bildung hat gemeinsam mit den Kommunalen Spitzen, dem Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung, dem Landeselternausschuss, dem Paritätischen Wohlfahrtsverband Landesverband Rheinland-Pfalz/Saarland e. V. und der komba Empfehlungen zur Anpassung der Hygienepläne der Kindertageseinrichtungen in Rheinland-Pfalz betreffend Corona veröffentlicht.


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Hygienekonzept

Öffnung von Museen, Ausstellungen, Galerien, Gedenkstätten, Bau und Kulturdenkmälern ab 11. Mai möglich

Nach Bibliotheken, Archiven und zuletzt auch Musikschulen können nun auch Museen, Ausstellungen, Galerien, Gedenkstätten sowie Bau- und Kulturdenkmäler wieder öffnen. Eine Aktualisierung der fünften Coronabekämpfungsverordnung des Landes wird die Wiederaufnahme des Publikumsbetriebs ab 11. Mai 2020 unter Einhaltung strenger Hygiene- und Schutzmaßnahmen ermöglichen. Dies hatte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bereits vergangene Woche angekündigt. Der Museumsverband Rheinland-Pfalz, Generaldirektion Kulturelles Erbe (GDKE) und die Landeszentrale für politische Bildung (LpB) hatten in den vergangenen Wochen in Abstimmung mit dem Kulturministerium entsprechende Öffnungskonzepte vorbereitet.

„Besonders Museen und Galerien können Vorreiter bei der Wiederaufnahme des kulturellen Lebens sein. Sie besitzen oftmals die räumlichen Möglichkeiten, um anspruchsvolle Schutz- und Sicherheitskonzepte umzusetzen. Der Museumsverband koordiniert die Vorbereitungsarbeit der zahlreichen nichtstaatlichen Museen und stellt ein digitales Informationsangebot mit Handreichungen zur Öffnung der Museen zentral zur Verfügung. Eine schnelle Öffnung ist daher bei vielen Museen möglich! Die Landeszentrale für politische Bildung möchte die wichtige Bildungs- und Gedenkarbeit wiederaufnehmen. Mit viel Engagement wurden hier die notwendigen Vorbereitungen vorangetrieben“, so Kulturminister Prof. Dr. Konrad Wolf.


„Wir freuen uns riesig, wieder Besucher*innen in Museen begrüßen zu dürfen, denn nichts ist trostloser als leere Ausstellungräume. Viele Häuser werden in der Lage sein, sofort ab dem 11. Mai wieder zu öffnen. Für einige Museen könnte die Umsetzung von Hygiene- und Vereinzelungsmaßnahmen jedoch problematisch oder sehr aufwändig werden. Mittelfristig hoffen wir, dass besucherstarke Vermittlungs- und Veranstaltungsangebote wieder anlaufen können, insbesondere in Hinblick auf die freiberuflichen Mitarbeiter*innen der Museen im Vermittlungsbereich“, ergänzt Dr. Elisabeth Dühr, Vorsitzende des Museumsverbands Rheinland-Pfalz und Direktorin des Stadtmuseums Simeonstift in Trier.


„Die Landeszentrale für politische Bildung und die von ihr getragenen KZ-Gedenkstätten in Osthofen und Hinzert haben durch digitale Angebote die Zeit der Schließungen überbrücken können. So wurde in Osthofen eine üblicherweise öffentliche Führung zum Thema ‚Gewerkschafter im KZ‘ letztes Wochenende gefilmt und ins Netz gestellt. Aber alle digitalen Informationen können nicht den Besuch der historischen und authentischen Orte oder das interaktive Gespräch in der politischen Bildung ersetzen, sondern sie nur ergänzen,“ so LpB-Direktor Bernhard Kukatzki. „Deshalb sind wir froh, nächste Woche – zwar eingeschränkt – Besucherinnen und Besucher begrüßen zu können.“


Die Gedenkstätten werden ab Dienstag, 12. Mai, wieder für Publikumsverkehr zugänglich sein. Die GDKE kündigte an, dass die Landesmuseen in Mainz, Koblenz und Trier, die Festung Ehrenbreitstein und Schloss Stolzenfels in Koblenz, die Römerbauten in Trier und in der Pfalz der Trifels und die Hardenburg ab Freitag, 15. Mai, ihre Pforten erneut öffnen.


​Zu den Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen, die für die Öffnung der Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten sowie Bau- und Kulturdenkmäler umzusetzen sind, zählen z. B. die Bereitstellung von Desinfektionsmitteln, das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung sowie die Steuerung des Zutritts durch Einlasskontrollen. An-sammlungen von Personen vor oder in den Einrichtungen gilt es zu vermeiden. Darüber hinaus ist zu gewährleisten, dass der Mindestabstand zwischen Personen 1,5 Meter beträgt und die Höchstzahl der sich in der Einrichtung befindlichen Personen begrenzt wird. Voraussetzung einer Öffnung ist, dass diese Auflagen insbesondere bei kleinen und historischen Gebäuden räumlich und personell umgesetzt werden können.

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  • Kirchen und Religionsgemeinschaften können ihre Gottesdienste unter Auflagen feiern. Für Weltanschauungsgemeinschaften gelten analoge Regelungen.
  • Museen, Gedenkstätten, Galerien, Schlösser und Ausstellungen sind seit dem 11. Mai unter Auflagen wieder geöffnet.
  • Kinos sind derzeit geschlossen und können ab dem 27. Mai mit Auflagen geöffnet werden.
  • Theater, Konzerthäuser, Opern und Kleinkunstbühnen sind derzeit geschlossen. Sie können ab dem 27. Mai mit spezifischen Auflagen unter der Voraussetzung geöffnet werden, dass zunächst keine Chöre, Gesänge oder ähnliche Tätigkeiten mit erhöhtem Infektionsrisiko stattfinden.
  • Im ÖPNV und SPNV sind Mund-Nasen-Schutzmasken zu tragen.
  • Fahrschulen und Flugschulen sind ab dem 13. Mai unter Auflagen wieder geöffnet.
  • Bordelle und Prostitutionsgewerbe sind derzeit geschlossen. Wann eine Wiedereröffnung stattfinden kann, ist derzeit offen.

DER STUFENPLAN

STUFENPLAN

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8. CoBeLVO

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